Diese und weitere Fragen zu Hartz IV hat die SPD-Fraktion mit ihrem jugend- und sozialpolitischen Sprecher Ulf Opländer an den Bürgermeister. Die SPD erwartet auch Auskunft, wieviel Geld die Stadt Düren vom Kreis dafür bekommt, dass sie solche Arbeitsgelegenheiten anbietet.
Ulf Opländer dazu: Wenn Hartz IV wirklich eine Perspektive bieten soll, dann erfordert das Respekt und Achtung den betroffenen Menschen gegenüber. Dazu zählt, ihnen nur Arbeitsgelgenheiten anzubieten, wenn ihnen damit in der persönlichen Entwicklung weiter geholfen werden kann und es den beruflichen Ambitionen dient. Ulf Opländer verweist auf Mindeststandards für die Arbeitsgelegenheiten, die in einer sogenannten Düsseldorfer Erklärung am 22. Dezemer 2004 u.a. von den kommunalen Spitzenverbänden und der freien Wohlfahrtspflege gemeinsam unterzeichnet worden seien.
In einem anderen Antrag wird der Bürgermeistert um Aufklärung gebeten, welche Maßnahmen die Umsetzung von Hartz IV bei der Sozialverwaltung im Dürener Rathaus erfordert und wie sich das auf den Haushalt auswirkt. Festgestellt werden soll dabei, wieviel Ressourcen den Bürgerinnen und Bürgern in der Stadt Düren zur Verfügung gestellt werden, die Leistungen nach Hartz IV beziehen. Ulf Opländer: Neben dem berechtigten Anspruch auf ordnungsgemäße und rechtzeitige Auszahlung der zustehenden Geldleistungen müssen genügend personelle und finanzielle Spielräume bleiben für die aktivierenden Hilfen. Nur wenn die ALG II-Leistungsberechtigten individuelle Unterstützung in ihrer Lebenslage erfahren, können potive Effekte eintreten.
